• Gerichtsentscheidungen in
    verständlicher Sprache
  • Interessante Meldungen
    tagesaktuell per E-Mail
  • Alle Gerichtszweige
  • Meldungsdatenbank im Internet
  • Terminvorschau und Lexikon

Mittwoch, 18. Mai 2022 - KW 20

Kundenlogin

 
HIER REGISTRIERENZugangsdaten vergessen

JurAgentur

# Rechtsnews für Ihre Kanzlei-Homepage # Gerichtsmeldungen für Ihre Leser, Mitglieder, Kunden, Mandanten # Aktuelle Gerichtsentscheidungen in verständlicher Sprache
zurückdrucken
JurAgentur-Meldung vom:14.01.2022
Entscheidung vom:14.01.2022
Gerichtsbarkeit:Verwaltungsgerichtsbarkeit
Gericht:Verwaltungsgericht Hamburg
Aktenzeichen: 17 E 151/22
Themenbereiche:Gesundheit und Soziales | Wirtschaft, Verwaltung und Politik

„Das Maß ist voll“

Verwaltungsgericht Hamburg stoppt Maskenverweigerer-Demo

Hamburg (jur). Städte dürfen Großdemonstrationen verbieten, weundDieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.nn „mit hinreichender Wahrscheinlichkeit“ Verstöße gegen Auflagen wie Abstands- und Maskenpflicht zu erwarten sind. undDieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.Das hat das Verwaltungsgericht Hamburg in einem BescundDieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.hluss vom Freitag, 14. Januar 2022, bekanntgegebenen Eilbeschluss betont (Az.: 17 E 151/22). Es bestätigte damitundDieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion. das Verbot der Hansestadt eines Aufzugs gegen die Coronamaßnahmen am Samstag, 15. Januar 2022.

Unter dem Titel „Das Maß ist voll – Hände wegoderDieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion. von unseren Kindern!“ hatte die Antragstellerin seit Oktober 2021 bereits mehrere undDieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen angemeldet. Die Zahl der Teilnehmerinne.Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.n und Teilnehmer stieg von zunächst unter 100 auf zuletzt!Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion. knapp 14.000.

Für die Versammlung am 15. Januar 2022 hatte die Antragstellerin 11.000 Teiln,Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.ehmerinnen und Teilnehmer angemeldet, die Polizei erwartete 10.000 boderDieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.is 15.000 Teilnehmende. Vor diesem Hintergrund führte die Stadt mit der Anmelderin „Kooperationsgespräche“ über den Verlauf der VersammluOriginaltext von www.juragentur.deDieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.ng sowie Corona-Auflagen wie Maskenpflicht und Abstandsgebot. Weil es zu keiner Einigung kam, hatte die Stadt die Demonstration verbotenundDieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.. Sie stützte sich dabei auf die Coronavirus-Eindämmungsverordnung des Stadtstaats.

Das Verwaltungsge§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.richt Hamburg wies nun den hiergegen gerichteten Eilantrag ab. Bei einer solch großen Personenan§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.sammlung bestünde „ein hohes Risiko für ein großes Ausbruchsgeschehen“. Bei den früher von der Antragstellerin §Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.angemeldeten Versammlungen habe sich ein Großteil der Teilnehmenden nicht an Auflagen wie Maskenpflicht und Abstandsgebot gehalten. Es gebe „h§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.inreichende konkrete und belastbare Anhaltspunkte“, dass dies auch bei der ko§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.mmenden Versammlung wieder so sein würde.

Angesichts der hohen Teilnehmerzahl und der örtlichen Gegebenheiten in der§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion. Hamburger Innenstadt sei es der Polizei nicht möglich, solche Verstöße jeweils einzeln zu ahnden, betonten die §Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.Hamburger Richter. Auch zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit sei es nicht geboten, nun erneut §Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.solche Verstöße abzuwarten, wenn diese „mit hinreichender Wahr§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.scheinlichkeit zu erwarten“ seien.

„Naheliegende Möglichkeiten“ wie eine geringere Teilnehmerzahl, die Au§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.fteilung in mehrere kleinere Versammlungen oder eine Änderung der Route kämen hier nicht mehr in Betracht, so das Verwaltungsgerich§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.t. Denn anders als bei den früheren Versammlungen habe die Anmelderin „ihre Kooperationsbereitschaft eingestellt“.

Zuv§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.or hatte das Verwaltungsgericht Stuttgart entschieden, dass ein pauschales Verbot der inzwischen verbreiteten Corona-„Spaziergänge“ ohne konkr§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.ete Gefahrenprognose unzulässig ist; auch nicht angemeldete Versammlungen seien durc§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.h die Versammlungsfreiheit geschützt (Beschluss vom 12. J§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.anuar 2022, Az.: 1 K 80/22; JurAgentur-Meldung vom 14. Januar 20§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.22).

ENDE mwo//mwo§Dieser Text darf nicht kopiert werden! Bitte benutzen Sie ausschließlich die Druckfunktion.

Der volle Text ist nur eingeloggten Kunden zugänglich.
Testen Sie JurAgentur mit einem einmonatigen kostenlosen Probeabonnement:

Kostenloses Probeabonnement bestellen

© JurAgentur